Google Book Settlement
Aktuelles
Am 22. März 2011 hat der District Court of New York seine Entscheidung zum Google Book Settlement (Amended Settlement Agreement = ASA) verkündet und dabei eine Genehmigung des Vergleichs verweigert. In seiner sehr klaren und gut lesbaren, in amerikanischem Englisch verfassten Entscheidung, legt der Richter Justice Chin den Parteien des Settlements dringend ans Herz, ein opt-in Modell anzubieten, also Bücher nur nach vorheriger Zustimmung der Werkberechtigten zu nutzen. Um von den Parteien zu erfahren, ob sie den Vergleich überarbeiten wollen und stattdessen in das ursprüngliche streitige Verfahren zurückgehen, wird am 25. April 2011 um eine sog. Status Conference durchgeführt. Ein Rückblick:
- Am 18. Februar 2010 hatte in New York das mit Spannung erwartete Fairness Hearing zum Google Book Settlement stattgefunden. Unter den 21 Staaten, Verbänden und Parteien, die bei der Anhörung gegen eine Annahme des Vergleichs plädierten, waren auch die deutsche und die französische Regierung sowie die VG Wort. Für den Börsenverein, der federführend mit einer Gruppe internationaler Verleger- und Autorenverbände sowohl gegen die ursprüngliche als auch gegen die überarbeitete Version des Settlements Einwände erhoben hatte, sprach dessen New Yorker Anwältin Cynthia Arato.
Ausgewählte Dokumente zum Vorgang Google Book Settlement
Gerichtsurteil:
FAQ:
- FAQ: Neuer Entwurf des Google Book Settlements (PDF, 69,1 KB, 18.11.2009)
- FAQ: Häufig gestellte Fragen zum Google Buchsuche-Vergleich (PDF, 85,3 KB)
Überarbeitete Fassung des Google Book Settlements:
Rücknahme der ersten Fassung des Google Book Settlements:
- Stellungnahme des US-Justizministeriums (18.09.2009 PDF, 245 KB)
- Rücknahme durch die US-Autoren- und Verlegerverbände (22.09.2009, PDF 19,0 KB)
"Objections":
- Einwände gegen das überarbeitete Google Book Settlement (PDF, 106 KB)
- Pressemitteilung des Börsenvereins zum eingereichten Schriftsatz vom 31. August 2009
- Schriftsatz mit Einwänden gegen die erste Fassung des Vergleichs, (PDF, 175 KB)
- Einwandsschrift des New Yorker Anwalts Scott Gant (PDF, 389 KB, externer Link)
- Musterbrief für Verlage ("Publisher Objection Letter",doc, 39 KB)
- Musterbrief für Verlage, deutsche Übersetzung ("Publisher Objection Letter, doc, 43,5 KB)
Weitere Dokumente:
- Offener Brief an EU-Kommissar Charlie McCreevy (18.09.2009, PDF, 118 KB)
- Informationsschreiben der VG Wort (März 2009, PDF, 523 KB)
- Vorschlag zum Umgang mit dem Google-Settlement (November 2008, PDF, 48,8 KB)
Noch nicht registriert?
Wer sich noch nicht für "Mein Börsenverein", den exklusiven Mitgliederbereich auf www.boersenverein.de, registriert hat, findet alle Informationen dazu und die Möglichkeit zur Anmeldung unter www.boersenverein.de/intern.
Rechtsreferendar/innen gesucht
Die Rechtsabteilung des Börsenvereins stellt Referendare für die Anwalts- oder Wahlpflichtstation ein, die Interesse an der Buchbranche haben und idealerweise Vorkenntnisse im Urheber- und Medienrecht bzw. im Gewerblichen Rechtsschutz haben. Bewerbungen bitte per E-Mail an Frau Barwick (barwick@boev.de).
Jobbörse
Testmanager (m/w), Cornelsen Verlag, Berlin
Berlin-Brandenburg
Brand Design Manager (m/w), Cornelsen Verlag, Berlin
Berlin-Brandenburg
Studentische Hilfskraft Online Marketing (m/w/d), De Gruyter Verlag, Berlin
Berlin-Brandenburg