Leipziger Buchmesse 2017: Rede zur Eröffnung

22. März 2017

Druckfassung: PDF

– Das gesprochene Wort gilt –

Erinnern Sie sich noch an Ihr erstes Schulbuch? Wissen Sie noch, wie es sich angefühlt hat, als Sie es in Ihren Händen gehalten haben? Ich kann nicht mehr ganz genau sagen, welches mein allererstes Schulbuch war. Ich erinnere mich aber, dass ich unglaublich stolz war. Und da war dieses Gefühl von Freiheit und Erwartung: auf das Wissen, das dieses Buch enthielt, und auf die Möglichkeiten, die sich mir dadurch eröffnen würden. Auch wenn ich in meiner Laufbahn nicht jedes Schul- oder Lehrbuch gleich gerne mochte, so waren diese Bücher unverzichtbar für meine persönliche Entwicklung und meinen Bildungsweg. Und noch immer sind hochwertige Lernmedien, ja Bildung allgemein, ein Privileg auf dieser Welt.

Bildung ist die Grundlage für ein unabhängiges und selbstbestimmtes Leben. Sie ist Existenzgrundlage für den Einzelnen und eine der wichtigsten Ressourcen unserer Gesellschaft. Durch Bildung – in der Schule, am Ausbildungsplatz, an Hochschulen und anderen Orten – lernen wir Informationen zu filtern und einzuordnen, uns eine eigene Meinung zu bilden und andere Meinungen einzuschätzen. Bildung ermöglicht es uns, am gesellschaftlichen Meinungsbildungsprozess teilzunehmen.

Diese Fähigkeiten sind heute gefragter denn je. Der mächtigste Politiker der westlichen Welt präsentiert ungeniert „alternative Fakten“, leugnet offen den Klimawandel und andere wissenschaftliche Erkenntnisse. Populistische Bewegungen in unserem Land und anderswo versuchen, Menschen mit gefühlten Wahrheiten zu ködern. Ihre Prämisse: Etwas muss nicht wahr sein, damit Menschen es glauben, es genügt das Gefühl, es könnte wahr sein. Gezielte Falschmeldungen, die sich über soziale Netzwerke rasant verbreiten, verunsichern die Menschen und stellen die Medienlandschaft vor große Herausforderungen. Unwahrheiten und Propaganda gab es zu allen Zeiten – aber noch nie gelangten sie so schnell und ungehindert in die Köpfe wie heute.

In Zeiten wie diesen gewinnen Autoren und Verlage an Bedeutung. Wir brauchen unabhängige Instanzen, die Informationen aufbereiten und bewerten, die Quellen aufspüren und Fehlinformationen aufdecken. Wir brauchen Verlage, Autoren und Journalisten, die Wissen differenziert aufbereiten und Meinungsvielfalt ermöglichen – um ihre Leserinnen und Leser zu befähigen, sich eine eigene fundierte Meinung über das Weltgeschehen zu bilden. Und wir brauchen Buchhandlungen, die die Vielfalt des Buchmarkts widerspiegeln. In kaum einem Land  funktioniert der Informationsmarkt  so gut wie in Deutschland: Wir verfügen über eine große Zahl unabhängiger Zeitungs-, Zeitschriften- und Buchverlage und ein weltweit vorbildliches Netz an Buchhandlungen.

Umso mehr verwundert es, dass die Rechte derer, die Qualität und Vielfalt auf dem Buch- und Medienmarkt erst ermöglichen, seit Jahren systematisch beschnitten werden: die von Verlagen und Autoren. Seien es die Einschränkungen bei der Vertragsfreiheit oder bei den Nutzungsrechten zugunsten von Bibliotheken, Hochschulen und Museen: Urheber und Rechteinhaber sind zunehmend die Benachteiligten. Allein die Einführung des Paragrafen 52a in das Urheberrechtsgesetz beispielsweise, mit dem 2003 großzügige und erlaubnisfreie Nutzungsregelungen für elektronische Semesterapparate festgelegt wurden, hat zu einem dramatischen Rückgang von Lehrbuchverkäufen geführt und die Schließung zahlreicher Universitätsbuchhandlungen zur Folge gehabt. Und im letzten Jahr brachten die Folgen des VG-Wort-Urteils Hunderte von kleinen und mittelgroßen Verlagen in akute existenzielle Not – und hier sind wir noch nicht am Ende, denn die Rückzahlungen stehen größtenteils noch aus. Welchen Wert hat die Leistung von Autoren und Verlagen noch für unsere Gesellschaft, fragt man sich da? 

Der Gesetzgeber will sogar noch einen draufsetzen. Genau in diesen Tagen stellt die Bundesregierung die Weichen für eine der bislang umfassendsten Änderungen des Urheberrechts in Bildung und Wissenschaft. Im Kern geht es um folgendes: Die Urheberrechte sollen erneut eingeschränkt werden, um den Zugang zu wissenschaftlichen Publikationen, Lehr- und Lernmedien für alle Bildungseinrichtungen zu vereinfachen – vom Kindergarten bis zur Hochschule. Es soll dann möglich sein, Werke zu nutzen, teilweise auch zu kopieren und weiterzuverbreiten, ohne die Autoren und Verlage fragen und die Werke lizenzieren zu müssen. Eine Vergütung erhalten Autoren und Verlage maximal pauschal über die Verwertungsgesellschaften. Die Krux daran: Der Gesetzgeber scheint zu ignorieren, dass die Verlage derzeit gar keine Vergütungen über die Verwertungsgesellschaften erhalten können, denn es fehlt die Rechtsgrundlage dafür. Eine gesetzliche Lösung auf europäischer Ebene ist frühestens nächstes Jahr zu erwarten. Dann muss sie noch in deutsches Recht umgesetzt werden. Trotzdem versucht die Bundesregierung, ihre Urheberrechtsreform noch in diesem Jahr durchzupeitschen.

Die Devise lautet: Bildung zum Nulltarif!  – eine Forderung die zunächst gut und einleuchtend klingt. Aber: Wenn geistige Arbeit nicht mehr honoriert wird, wenn Autorinnen und Autoren nicht mehr angemessen für ihre Arbeit bezahlt werden, wenn Verlage gesetzlich verpflichtet werden, Inhalte kostenlos zur Verfügung zu stellen und höchstens mit Pauschalbeträgen abgespeist  werden, wird dies dramatische Auswirkungen auf die Publikationsvielfalt haben. Was für Bildung zählt, ist nicht Quantität zum kleinsten Preis, sondern Qualität zu angemessenen Bedingungen. In Deutschland stehen für Forschung, Hochschulen und Schulen privatwirtschaftlich organisierte und finanzierte Publikationsstrukturen zur Verfügung. Rund 600 Fach- und Wissenschaftsverlage und etwa 80 Schulbuch- und Bildungsverlage sorgen für ein reiches, qualitativ hochwertiges Angebot. Gleichzeitig garantieren sie, dass Veröffentlichungen vom Staat inhaltlich unabhängig sind, wie es für eine pluralistische, demokratische Informationsgesellschaft unverzichtbar ist. Diese weltweit vorbildlichen Strukturen sollen durch planlose Politik zerstört werden. Wollen wir das wirklich zulassen?

Um die Debatte um den Wert von Bildungs- und Wissenschaftsmedien in eine breitere Öffentlichkeit zu holen, hat eine Initiative von Verlegern vor einigen Wochen den Appell „Publikationsfreiheit für eine starke Bildungsrepublik“ gestartet. Über 5.000 Unterzeichner haben sich dem Online-Aufruf bereits angeschlossen: Autorinnen und Autoren, Verlegerinnen und Verleger und andere Vertreter aus dem Buch- und Bildungsbereich. Sie  fordern die politischen Entscheider auf, bei den geplanten Gesetzesänderungen die Rechte von Verlagen und Autoren zu stärken, statt sie zu schwächen. Wenn Sie es noch nicht getan haben, unterstützen auch Sie den Appell und setzen Sie sich zusammen mit Verlagen und Autoren für Publikationsfreiheit und eine vielfältige Verlagslandschaft ein. Im Foyer finden Sie Informationen zum Appell und den Hintergründen.

Die Vielfalt auf dem Buch- und Medienmarkt ist es, die unsere Gesellschaft bereichert und stark macht. Einen Ausschnitt davon können Sie in den nächsten Tagen hier auf der Messe entdecken. Autoren, Verlage und Buchhandlungen bringen uns in Kontakt mit den unterschiedlichsten Themen und Meinungen, auch solchen, die uns fremd sind. Demokratie lebt vom Diskurs und von der Vielfalt von Ansichten und Meinungen. Diese zu fördern, ist eine wesentliche Aufgabe unserer Branche.
Damit wir dieser Aufgabe nachkommen können, benötigen wir Meinungs- und Pressefreiheit. Um diese Grundrechte ist es leider in vielen Teilen der Welt schlecht bestellt. Nicht nur in der Türkei, auch etwa in Osteuropa und auch zunehmend in den USA zeigen sich bedenkliche Entwicklungen. Wir lassen nicht nach, uns für das freie Wort einzusetzen. Wir appellieren weiterhin an die politischen Entscheider, Meinungsfreiheit in solchen Ländern einzufordern und sie nicht zum Verhandlungsgegenstand zu machen. Und wir sind gefragt, die Meinungs- und Pressefreiheit selbst zu verteidigen – täglich und unablässig – denn sie ist die Grundlage unserer Arbeit, unserer Gesellschaft, unserer Demokratie.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Festgäste, lassen Sie uns die morgen beginnende Leipziger Buchmesse dafür nutzen, der Öffentlichkeit zu zeigen, welchen Beitrag wir für Bildung, Meinungsvielfalt und Debattenkultur leisten. Wir alle, Verleger, Buchhändler, Autoren und Leser, sind relevant für unsere Gesellschaft und haben die Chance – aber auch die Verantwortung – eine freie und vielfältige Gesellschaft mitzugestalten.

Vielen Dank!

Heinrich Riethmüller, Vorsteher des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels e.V.