Nutzungsbedingungen

Nutzungsbedingungen für den Mitgliederbereich "Mein Börsenverein" im Web-Angebot des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels e.V. (Stand: 01.10.2008)

Präambel

Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels e.V. bietet seinen Mitgliedern mit „Mein Börsenverein“ ein abgeschlossenes Web-Angebot mit speziellen Funktionalitäten und Informationen an (nachfolgend: Mitgliederbereich). Voraussetzung für die Nutzung dieses Mitgliederbereichs ist die Mitgliedschaft im Börsenverein sowie die Registrierung als Nutzer.

Mit der Registrierung für den Mitgliederbereich akzeptieren Sie (nachfolgend auch Nutzer genannt) die nachfolgenden Nutzungsbedingungen. Die Nutzungsbedingungen können Sie sich jederzeit – auch nach der Registrierung – von der Börsenvereins-Website unter dem Link "Datenschutz" herunterladen bzw. speichern.

1. Gegenstand

(1) Die Nutzung des Mitgliederbereichs ist für Sie kostenlos.

(2) Der Mitgliederbereich bietet Ihnen Funktionalitäten und Informationen rund um die Buchbranche. Wir sind bemüht, diese jeweils aktuell zu halten, können aber im Einzelfall keine Gewähr für deren Aktualität, Vollständigkeit oder inhaltliche Richtigkeit übernehmen.

(3) Die von Ihnen für den Mitgliederbereich zur Verfügung gestellten Daten und/oder Informationen stellen wir auch den anderen Nutzern des Mitgliederbereichs zur Verfügung, ohne allerdings hierzu verpflichtet zu sein. Wir sind aufgrund dieser Nutzungsbedingungen berechtigt, nicht aber verpflichtet, Daten, Informationen und/oder Inhalte, die rechtswidrig sind oder gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen, ohne weitere Ankündigung aus dem Mitgliederbereich zu entfernen.

(4) Berechtigt zur Nutzung des Mitgliederbereichs sind diejenigen, die entweder selbst Unternehmer und Mitglied des Börsenvereins sind und deren Angestellte sowie die Angestellten einer juristischen Person (z.B. GmbH oder AG), die Mitglied des Börsenvereins sind. Freie Mitarbeiter sind zur Nutzung des Mitgliederbereichs nicht berechtigt.

(5) Bei Verstoß gegen gesetzliche Bestimmungen im Rahmen der Nutzung der Plattform und/oder bei Verstoß gegen diese Nutzungsbestimmungen sind wir berechtigt, Ihren Zugang zum Mitgliederbereich zu sperren.

(6) Wir sind bemüht, den Mitgliederbereich möglichst ausfallsicher zu betreiben. Allerdings müssen wir uns vorbehalten, den Zugang für notwendige Wartungsarbeiten an der Technik und/oder Software zeitweise sperren zu können. Wir sind bestrebt, die hierdurch entstehenden Ausfallzeiten so gering wie möglich zu halten.

(7) Auf bestimmte Arten von Ausfällen haben wir keinen Einfluss und können hierfür keine Verantwortung übernehmen, wie z.B. Denial of Server Attacks, höhere Gewalt (etwa Stromausfälle)

2. Registrierung

(1) Im Rahmen der Registrierung sichern Sie zu, dass die von Ihnen gemachten Angaben vollständig und wahr sind. Ändern sich Ihre Nutzerdaten, sind Sie verpflichtet, uns dies unverzüglich zu melden. Die Verwendung von Pseudonymen ist nicht gestattet.

(2) Sie erhalten von uns zum Zugang zum Mitgliederbereich ein erstes Passwort, das Sie nach dem Login ändern können. Sie sind verpflichtet, das erste Passwort wie auch das jeweils von Ihnen gewählte Passwort geheim zu halten, damit unberechtigte Dritte keinen Zugang zum Mitgliederbereich erhalten.

(3) Es ist nicht gestattet, Zugangsberechtigungen, die an Mitarbeiter von Mitgliedsunternehmen ausgegeben worden sind, nach dem Ausscheiden des Mitarbeiters aus dem Mitgliedsunternehmen weiter zu verwenden.

(4) Jeder Mitarbeiter eines Unternehmens darf sich nur einmal registrieren und ein Nutzerprofil anlegen.

3. Ihre Pflichten

(1) Sollten Ihnen Funktionalitäten bereitsgestellt werden, bei denen Sie den anderen Nutzern Mitteilungen oder sonstige Informationen oder Daten (nachfolgend: Inhalte) zukommen lassen können, müssen Sie die anwendbaren Gesetze sowie Rechte Dritter beachten. Insbesondere ist es untersagt,

a) beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, ob diese auf andere Nutzer, die Börsenvereins-Gruppe und/oder sonstige Dritte bezogen sind;

b) pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden;

c) andere Nutzer in unzumutbarer Weise (insbesondere durch Spam) zu belästigen.

(2) Untersagt ist es ebenfalls, auch wenn dies im konkreten Fall keinen Gesetzesverstoß darstellt:

a) an mehrere Nutzer gleichzeitig identische private Nachrichten zu versenden;

b) Strukturvertriebsmaßnahmen durchzuführen, zu bewerben oder zu fördern;

c) anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation, gleich ob explizit oder implizit.

(3) Folgende Handlungen sind dem Nutzer untersagt:

a) Mechanismen, Software oder Scripts im Mitgliederbereich zu verwenden;

b) Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, sofern und soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung des Mitgliederbereichs erforderlich oder zugelassen ist;

c) das automatische Auslesen von Inhalten aus dem Mitgliederbereich sowie die Verwendung automatisch oder massenhaft ausgelesener Inhalte aus dem Mitgliederbereich für eigene Zwecke, insbesondere nicht zum Aufbau einer eigenen Datenbank;

d) Handlungen, die geeignet sind, die Funktionalität oder Nutzbarkeit zu beeinträchtigen, insbesondere sie übermäßig zu belasten.

(4) Sollten wir aufgrund eines von Ihnen begangenen Verstoßes gegen die vorgenannten Verpflichtungen von Dritten in Anspruch genommen werden, stellen Sie uns insoweit von solchen Ansprüchen sowie den angemessenen Kosten eines Rechtsstreits und der Rechtsverteidigung (einschließlich der Rechtsanwaltskosten) frei. 

4. Versand von Newslettern; Empfang von Emails

(1) Im Mitgliederbereich haben Sie unter der Rubrik „Newsletter“ die Möglichkeit, Newsletter zu verschiedenen Themen zu abonnieren. Diese Newsletter senden wir Ihnen in regelmäßigen Abständen per Email zu, wenn Sie einen Klick im entsprechenden Feld setzen. Sie können einen Newsletter jederzeit wieder abbestellen, wenn Sie den Klick zurücknehmen und hiernach „Neue Auswahl speichern“ anklicken.

(2) Darüber hinaus können Sie im Mitgliederbereich unter der Rubrik „Mein Profil“ Einstellungen dahingehend vornehmen, dass Sie von uns eine Benachrichtigung per Email erhalten, wenn • eine neue Kontaktanfrage für Sie eingetroffen ist; • eine von Ihnen gesendete Kontaktanfrage bestätigt worden ist; • eine neue Nachricht für Sie eingetroffen ist und/oder • Sie zu einer Gruppe eingeladen werden. Sie können diese Benachrichtigungen jederzeit wieder abbestellen, wenn Sie den Klick zurücknehmen und hiernach „Profil aktualisieren“ anklicken.

5. Schlussbestimmungen

(1) Andere als diese Nutzungsbestimmungen bestehen zwischen uns nicht.

(2) Sofern eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam ist oder es werden sollte, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. § 139 BGB ist nicht anwendbar. Die Parteien verpflichten sich, eine solche unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem entspricht, was die Parteien unter Berücksichtigung des Vertragszwecks vereinbart hätten, wäre ihnen die Unwirksamkeit dieser Bestimmung bei Vertragsschluss bekannt gewesen. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

(3) Frankfurt am Main ist, soweit gesetzlich zulässig, ausschließlicher Gerichtsstand.