Hinweise zum Umgang mit den Folgen des Coronavirus

• Mitarbeiter*innen: Unterweisen Sie diese zur Husten-, Nies- und Abstandsetikette (Husten/Niesen in die Armbeuge oder in ein Taschentuch, mindestens 1,5 Meter Abstand zu anderen Personen halten).

• Hände waschen, Hände desinfizieren: Legen Sie Regeln fest (mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife), zum Beispiel beim Wechsel von der Kasse zu anderen Tätigkeiten. Achten Sie darauf, dass die Seifen-, Händedesinfektions- und Papierhandtuchspender sowie Hautpflegemittel immer aufgefüllt sind.

• Hinterer Bereich: In Pausenraum, Lager oder Toilette befinden sich zusätzlich Spender mit Desinfektionsmitteln. Die Reinigungsintervalle sind verkürzt.

• Handschuhe: Das grundsätzliche Tragen von Handschuhen im Verkauf ist nicht erforderlich. Für den Erreger SARS-CoV-2 wird derzeit davon ausgegangen, dass die Übertragung hauptsächlich als Tröpfcheninfektion stattfindet.

• Frische Luft: Sofern möglich, sollte die Luftwechselrate einer Lüftungsanlage und/oder der Anteil an zugeführter Frischluft erhöht werden. Auch Pausenräume sind soweit möglich regelmäßig zu lüften.

• Kunden: Sorgen Sie für das Einhalten der Abstandsregeln von mindestens 1,5 Metern im Verkaufsraum. Bringen Sie gegebenenfalls farbige Markierungen am Boden an, um Abstände zu markieren. Wichtig ist ein kurzes Reinigungsintervall.

• Plakate: Hängen Sie die Husten- und Niesetikette sowie die Abstandregeln für Kunden gut sichtbar im Eingangsbereich aus. Die Berufsgenossenschaft Handel und Warenlogistik (BGHW) stellt Aushänge für Kassen und Bedientheke zum Download zur Verfügung.  

• Anzahl der Kunden: Beschränken Sie die Anzahl der Kunden, die gleichzeitig einkaufen. Als Maßzahl gilt, dass sich nicht mehr 1 Person pro 10 Quadratmeter im Verkaufsraum aufhalten soll. Eine Kontrolle wäre etwa durch Einkaufskörbe möglich − oder durch bunte Bänder. Je nach Größe des Verkaufsraums dürfen Kunden gegebenenfalls nur Einzeln eintreten.

• An der Ladentür: Sofern verfügbar, stellen Sie den Kunden am Eingang Händedesinfektionsmittel bereit und weisen Sie auf die notwendige Nutzung hin.

• Alltagsmasken: Bund und Länder haben das Tragen von Alltagsmasken beim Einkauf und im ÖPNV "dringend" empfohlen.

• Kassen: Bezahlung sollte möglichst elektronisch erfolgen, bei Barzahlung können Sie ein kleines Tabletts zur Geldübergabe nutzen. Reinigen Sie im Kassenbereich regelmäßig mit Desinfektionsmittel die Oberflächen, mindestens bei Personalwechsel. Prüfen Sie die Möglichkeiten der Etablierung von Kassen zum Selbstscannen.

• Niesschutz: Platzieren Sie Schutzscheiben oder aufgespannten Schutzfolien für den Einsatz im Kassenbereich – damit wird die unmittelbare Belastung des Beschäftigten durch die Atemluft der Kunden gehemmt. Die Baugröße sollte den Atembereich abdecken, so dass von den typischen Körpermaßen erwachsener Personen ausgegangen werden kann. − Auf Börsenblatt Online lesen Sie Best Practice-Tipps von Kolleg*innen: "Mit Plexiglas und Mundschutz den Laden aufrüsten".

• Absperrungen: Markieren oder Sperren Sie Bereiche, die nicht durch Kunden betreten werden sollen. Könnte das auch draußen helfen, um Warteschlangen zu vermeiden?

Als Buchhändler*in sind Sie dazu verpflichtet darauf zu achten, dass Ihre Kund*innen Masken tragen, wenn sie den Laden betreten. Sie müssen aber keine Masken bereitstellen – weder für Ihre Kund*innen, noch für den Arbeitsweg Ihrer Angestellten.

Weiterhin sind Sie verpflichtet, sicherzustellen, dass alle Mitarbeiter*innen im Verkaufsbereich Masken tragen. Das heißt, Sie müssen diese bereitstellen, falls Ihre Angestellten keine eigenen Masken mitbringen (können). Wenn Sie einen Spuckschutz am Tresenbereich eingerichtet haben, ist das zusätzliche Tragen einer Maske dahinter nicht notwendig.

Eine Übersicht über die länderspezifische Umsetzung der Maskenpflicht finden Sie auf boersenblatt.net um beim Handelsverband Deutschland.

Ist eine Person in Ihrem Unternehmen mit dem Coronavirus infiziert, informieren Sie als Erstes die zuständige Gesundheitsbehöre und folgen deren Anweisungen. Eine Übersicht nach Postleitzahlgebiet finden Sie hier. Stellen Sie sicher, dass sich der oder die betroffene Mitarbeiter*in getrennt vom Rest der Belegschaft aufhält. Der oder die Betroffene sollte schnellstmöglich einen COVID-19-Test durchführen lassen. Er oder sie ist bis zum Untersuchungsergebnis bezahlt freizustellen. Sofern die Gesundheitsbehörde Ihr Unternehmen vollständig schließt, beachten Sie den Entschädigungsanspruch, den Sie in diesem Fall nach § 56 Infektionsschutzgesetz haben. Bitten Sie das Gesundheitsamt um ein Anspruchsformular zur Beantragung dieser Gelder − falls es nicht automatisch kommt.

Falls Sie als Unternehmer*in erkranken oder unter Quarantäne gestellt werden, sollte sichergestellt sein, dass Ihr Geschäftsbetrieb auch ohne Ihre persönliche Anwesenheit aufrechterhalten werden kann. Übertragen Sie deshalb Kontovollmachten, Passwörter, PIN-Nummern und Ähnliches auf leitende Mitarbeiter*innen oder besondere Vertrauenspersonen.

Ermitteln Sie im zweiten Schritt Kontaktpersonen der betroffenen Person. Menschen, die unmittelbaren Kontakt zu der betroffenen Person hatten, sind genauso gefährdet und sollten sich ebenso testen lassen.

Treffen Sie Maßnahmen zum Schutz der übrigen Mitarbeiter*innen. Falls dies möglich ist, organisieren Sie die Beschäftigung der übrigen Mitarbeiter*innen aus dem Homeoffice. Wenn das nicht möglich ist, schließen Sie Ihren Betrieb und schicken Sie Ihre Mitarbeiter*innen gegen Bezahlung nach Hause, bis ein Ergebnis vorliegt. Das gilt insbesondere für Betriebe mit großer Infektionsgefahr.

Für Arbeitnehmer*innen, die arbeitsfähig und -bereit sind, aber aus betrieblichen Gründen nicht beschäftigt werden können, gilt Lohnfortzahlungspflicht. Die ausgefallene Arbeitszeit muss nicht nachgearbeitet werden.

Weiterführende Informationen finden Sie hier.

• Alle Informationen finden Sie nach Bundesländern sortiert fortlaufend aktualisiert in einer Übersicht des Börsenblatts.

• Hinweise zur Antragstellung finden Sie in einer Präsentation unterer Rechtsabteilung.

• ACHTUNG: Seit dem 8. April haben sich die Vorgaben des BMWi zur Berechnung des Liquiditätsengpasses geändert. Wenn Sie Ihren Antrag nach dem 8. April stellen, dürfen Sie Personal- und Lohnkosten nicht mehr in die Berechnung des Liquiditätsengpasses einbeziehen. Nähere Informationen finden Sie in einem FAQ-Papier des BMWi.

• Für mittelständische Unternehmen bietet die KfW in Kürze „Schnellkredite“ mit einer Haftungsfreistellung in Höhe von 100 Prozent an. Weitere Informationen finden Sie beim BMWi.

Das vom Bundestag beschlossene Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie enthält einen Kündigungsschutz für Mieterinnen und Mieter bei Zahlungsverzug. 
Dies bedeutet: Buchhandlungen oder Verlage können die Zahlung ihrer Gewerbemiete von April bis Juni 2020 verzögern, aber nicht aussetzen. Die Mieten müssen bis zum 30. Juni 2022 nachgezahlt werden, zzgl. Verzugszinsen (derzeit ca. 4 %). Der Vermieter darf den Mietvertrag nicht wegen Zahlungsverzug im Hinblick auf diese Monatsmieten kündigen. Eine anderweitige vertragliche oder gesetzliche Kündigungsmöglichkeit des Vermieters bleibt jedoch bestehen. Zum Beispiel kann der Vermieter bei einem unbefristeten Mietvertrag über Gewerberäume gem. § 580 a BGB jederzeit mit einer Kündigungsfrist von 6 Monaten zum Quartalsende kündigen, es sei denn, es ist vertraglich etwas anderes geregelt. Weitere Informationen zum Mieterschutz finden Sie auf der Webseite des BMJV.

Eine Mietminderung infolge der COVID-19-Pandemie ist im o.g. Gesetz nicht geregelt. Es steht jeder Mieterin und jedem Mieter frei, mit dem Vermieter einvernehmlich z.B. eine temporäre Absenkung des Mietzinses zu vereinbaren. Als Argument für diese temporäre Vertragsanpassung könnte auf § 313 BGB verwiesen werden, der bei „Störung der Geschäftsgrundlage“ in extremen Situationen eine Anpassung von Vertragsvereinbarungen an schwerwiegend veränderte Umstände vorsieht. Wegen des erhöhten Prozessrisikos sollte eine Mietminderung jedoch nicht eigenmächtig vorgenommen werden. 

Hier finden Sie unsere Merkblätter zum Steuerrecht in der Coronakrise.

Bereitgestellt durch unseren Partner Buchwert

• Musteranschreiben Mietstundung
• Musteranschreiben Steuerstundung
• Mustervereinbarung Kurzarbeit

Alle Mitgliedsunternehmen von AV Verlage e.V. können bis 20. April 2020 eine Umsatzschätzung für 2020 an die Geschäftsstelle leiten, um eine angepasste Vorauszahlungsrechnung für 2020 zu erhalten. In diesen Fällen wird die bisherige VZ 2020 storniert.

Für die Zeit der Ladenschließungen setzt die GEMA ihre Gebühren aus. Beiträge, die für diesen Zeitraum bereits eingezogen wurden, werden zurückerstattet.