Digitale Semesterapparate / § 52a UrhG

Nach einem Urteil des BGH im März 2013 hat die VG Wort ein Abrechnungsmodell für die digital genutzten Texte an Hochschulen entwickelt, das keine pauschale Abrechnung, sondern eine Abrechnung nach der tatsächlichen Nutzung vorsieht. Die Universitäten befürchteten einen deutlichen Mehraufwand für die Dozenten und lehnten den geplanten Unirahmenvertrag daher ab.

Die VG Wort, die Kultusministerkonferenz und die Hochschulrektorenkonferenz vereinbarten daraufhin für weitere neun Monate eine Pauschalvergütung. Ab Oktober 2017 sollte der Umstieg auf ein zukunftstaugliches System erfolgen, das eine angemessene Vergütung der Urheber ermöglicht. Um eine bundesweit einheitliche Lösung zu finden, wurde eine Arbeitsgruppe beauftragt.

Mit der Verabschiedung der Bildungs- und Wissenschaftsschranke hat der Gesetzgeber das BGH-Urteil in Bezug auf den Lizenzvorrang und den Nutzungsumfang quasi aufgehoben. Das Gesetz sieht ein pauschales Abrechnungsmodell vor und hat für die lizenzfreie Nutzung eine Obergrenze von 15 Prozent festgelegt. Der Börsenverein hält die werk- und nutzungsbezogene Abrechnung für den einzigen Weg, eine faire und angemessene Vergütung der Urheberinnen und Urheber sowie ihrer Verlage zu gewährleisten. Dieses Verfahren wird den digitalen Vervielfältigungsmöglichkeiten heute gerecht und ist international seit langem üblich, z.B. in den USA, Australien oder Asien. Die digitale Technik bietet dafür geeignete Tools.