VG Wort: Zukünftige Ausschüttungen

Die VG WORT verteilte seit 1958 die Einnahmen aus gesetzlichen Vergütungsansprüchen (Entschädigungszahlungen für gesetzlich erlaubte Nutzungen urheberrechtlich geschützter Werke wie z.B. private Kopien oder den Verleih von Büchern durch Bibliotheken) nach gemeinsam festgelegten Quoten an Urheber und Verlage. Die Beteiligung der Verlage wurde durch Urteile des Europäischen Gerichtshofs und des Bundesgerichtshof  im Jahr 2016 für unzulässig erklärt. Im Jahr  2016 haben Verlage daher keine Ausschüttung erhalten, der Verlagsanteil der Jahre 2012 bis 2015 wurde von der VG WORT zurückgefordert und neu an die Urheber verteilt.

Die VG WORT hat im Folgenden ein  Verfahren entwickelt, die eine Teilnahme der Verlage an den Ausschüttungen ermöglichen. 

 Ein Verlag  kann an den gesetzliche Vergütungsansprüchen beteiligt werden, wenn

-          der Autor, der mit der VG WORT einen Wahrnehmungsvertrag hat, zustimmt oder

-          der Autor, der keinen Wahrnehmungsvertrag mit der VG WORT hat, die gesetzlichen Vergütungsansprüche dem Verlag nachträglich abtritt.

Die Zustimmung wird bei der Meldung des Autors (im Bereich Wissenschaft, Fachbuch, Sachbuch) bzw. bei der Abgabe von Titelanzeigen (im Bereich Belletristik und Kinder- und Jugendbuch) von der VG WORT abgefragt. Hierauf können Verlage ihre Autoren hinweisen. Tätig werden müssen Verlage dann, wenn sie sich von Urhebern, die keinen Wahrnehmungsvertrag mit der VG WORT haben, die gesetzlichen Vergütungsansprüche abtreten lassen wollen. Das Muster einer Abtretungserklärung steht im Mitgliederbereich und kann hier abgerufen werden. Da Verlage meistens nicht wissen, welche ihrer Autoren wahrnehmungsberechtigt sind, hat die Rechtsabteilung für seine Mitglieder Musteranschreiben erstellt, die die beiden Varianten „Zustimmung“ und „Abtretung“ ansprechen. Die Muster sind im Mitgliederbereich für den Bereich „Wissenschaft und Sachbuch“ sowie für den Bereich „Belletristik und Kinderbuch“ abrufbar.

 

Verlage, die sich dafür entscheiden, ihre Autoren um Abtretungen zu bitten, müssen das Folgende beachten:

  • Die Werke, für die der Verlag Abtretungen erhält, müssen bis zum 31.1. gemeldet werden. Eine verspätete Meldung führt regelmäßig dazu, dass der Verlag erst im Folgejahr  eine Ausschüttung erhalten wird.
  • Die Abtretung muss sich konkret auf ein oder mehrere Werke des Urhebers beziehen. In der Praxis macht es dabei einen wesentlichen Unterschied aus, ob es sich um Fachveröffentlichungen / Wissenschaftliche Werke oder um Publikumstitel handelt:
    • Bei Publikumstiteln erfolgen Ausschüttungen von gesetzlichen Vergütungsansprüchen immer dann, wenn ein Werk im Vorjahr eine gewisse Anzahl von Ausleihen in öffentlichen Bibliotheken erreicht hat. Dabei spielt es keine Rolle, wann das Werk erstmals veröffentlicht wurde. Auch ist es grundsätzlich nicht erforderlich, das Erscheinen von Publikumstiteln bei der VG WORT anzumelden, solange der Autor bzw. der Verlag einen Wahrnehmungsvertrag mit der VG WORT abgeschlossen hat.
    • Für wissenschaftliche Werke bzw. Beiträge und online veröffentlichte Texte (für die es bei der VG WORT Geld aus der sog. METIS-Ausschüttung geben kann) kommt es hingegen grundsätzlich nur zu Einmal-Ausschüttungen. Dabei gelten nach dem Verteilungsplan der VG WORT Meldefristen.
  • Die Abgabe von Meldungen hat über das Internetportal "T.O.M." der VG WORT zu erfolgen. Das entsprechende Merkblatt der VG WORT finden Sie hier.
  • Generell gilt, dass nur Meldungen abgetretener gesetzlicher Vergütungsansprüche, die bis zum 31. Januar erfolgen, bereits in der Hauptausschüttung der VG WORT im Juni dieses Jahres Berücksichtigung finden. Für alle danach gemeldeten Abtretungen solcher Ansprüche wird erst im Folgejahr  eine Ausschüttung durch die VG WORT erfolgen. Die Verlegerbeteiligung geht aber natürlich nicht verloren, auch wenn Sie die online-Meldung der abgetretenen Ansprüche erst später schaffen.

 

Das Merkblatt "Zukünftige Ausschüttungen an Verlage" wurde aktualisiert und enthält ausführliche Informationen rund um Zustimmung und Abtretung. Auch die VG WORT hat ein Merkblatt für Verlage und eins für Urheber erstellt, die unter „Aktuelles“ auf www.vgwort.de abrufbar sind. 

In unseren FAQs zu den Rückforderungen der VG Wort wird der ganze Rechtsstreit noch einmal ausführlich dargestellt.

 

Kontakt für Fragen

Rechtsabteilung: 069 / 1306-314, E-Mail: rechtsabteilung@boev.de

Verleger-Ausschuss: 069 / 1306-325, E-Mail: fachausschuesse@boev.de

Sie können sich auch an die Geschäftsstelle Ihres Landesverbands wenden, der Ihre Fragen beantwortet oder Ihnen einen Ansprechpartner beim Bundesverband vermittelt.