Preisbindung

Bücher sind preisgebunden - anders als andere Produkte. Rechtsgrundlage ist das Buchpreisbindungsgesetz, (kurz BuchPrG), das Verlage dazu verpflichtet, für ihre Neuerscheinungen verbindliche Ladenpreise festzusetzen. Dadurch zahlt der Kunde für ein Buch überall denselben Preis – ganz gleich, ob er es nun in einer kleinen Sortimentsbuchhandlung, einem Buchkaufhaus oder über das Internet kauft. 

Diese Ausnahmeregelung hat einen kulturpolitischen Hintergrund: Der Gesetzgeber hat erkannt, dass feste Ladenpreise zum Erhalt einer intakten Buchhandelslandschaft beitragen - und damit dem Leser zu Gute kommen. Auf ähnliche Weise werden in Deutschland nur Arzneimittel gefördert.

E-Books

Aus gegebenem Anlass: E-Books unterliegen ebenfalls der Preisbindung. Schließlich gilt der feste Ladenpreis laut Buchpreisbindungsgesetz auch für Produkte, die Bücher „reproduzieren oder substituieren“ (Paragraf 2 Abs. 1 Ziff. 3).

Ausnahmen bestätigen allerdings auch hier die Regel. Von der Preisbindung ausgenommen sind: 
  • Fremdsprachige E-Books
  • E-Books, auf welche der Zugriff im Rahmen wissenschaftlicher Datenbanken und aufgrund von Pauschalverträgen gestattet wird
  • Einzelne Kapitel oder Ausschnitte von Büchern
  • Texte, denen die Anmutung eines Buches fehlt (also ohne Cover, Titelei, Inhaltsverzeichnis etc.)
  • E-Books mit Multimedia-Applikationen (mit audio- bzw. audiovisuellen Funktionen, sofern sie die für die Textnutzung von Bedeutung sind).

Die Spielräume für Verlage

Das Buchpreisbindungsgesetz verpflichtet Verlage zur Preisfestsetzung, lässt ihnen bei der Preisgestaltung aber genügend Flexibilität. So können Verlage Sonderpreise wie Subskriptions-, Mengen- oder Serienpreise festlegen, die ihrerseits gebundene Ladenpreise sind.

Erscheint ein Titel in unterschiedlichen Ausgaben, etwa als Hardcover, als Taschenbuch, als E-Book, dürfen die Preise zwischen den einzelnen Formaten variieren. Läuft der Absatz eines Buches nicht so gut wie erwartet, haben Verlage die Möglichkeit, den Ladenpreis zu reduzieren.

Modernes Antiquariat

Bücher können sogar ganz aus der Preisbindung herausgenommen werden (z.B. „Modernes Antiquariat“). Dies darf grundsätzlich allerdings nicht vor Ablauf von 18 Monaten nach erstmaligem Erscheinen des Titels geschehen. Verlage müssen die preisbindungsfreien Titel mit dem Zusatz „unverbindliche Preisempfehlung“ kennzeichnen, damit der Händler weiß, dass er den Preis in diesem Fall frei kalkulieren kann. Denn das ist bei preisgebundenen Verlagserzeugnissen nicht gestattet: Hier darf der Händler den Ladenpreis weder reduzieren noch erhöhen.

Die Referenzdatenbank für Preise

Der Börsenverein und seine Wirtschafttochter MVB haben das Verzeichnis lieferbarer Bücher (VLB) zur Referenzdatenbank für den gebundenen Ladenpreis ausgebaut. Damit wird vermieden, dass durch fehlerhafte Datenbanken der Online-Anbieter unterschiedliche Preise zu einzelnen Büchern im Internet kursieren.  

Verlage, die das VLB als Referenzdatenbank nutzen, erklären damit die dort genannten Preise zu gebundenen Ladenpreisen.

Verstöße gegen die Preisbindung

Klar ist: Wer gegen das Buchpreisbindungsgesetz verstößt, begeht kein Kavaliersdelikt. Händler, die Bücher unter Preis verkaufen, müssen mit Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen, gegebenenfalls mit Liefersperre rechnen.  

Die Preisbindung gilt auch für Verlage, die Bücher im Direktgeschäft an Endkunden verkaufen. Preisbindungsverstöße können und sollten Sie der Rechtsabteilung melden. Eine E-Mail an rechtsabteilung@boev.de genügt, bei Internet-Seiten bitte mit entsprechendem Link.

Die Aufgabe der Preisbindungstreuhänder

Damit sich beide Seiten an die Vorgaben der Preisbindung halten, gibt es die Preisbindungstreuhänder der Verlage und des Sortiments. Sie nehmen die Interessen der jeweiligen Sparte wahr. Bei Verstößen können sie Unterlassungsansprüche geltend machen und gerichtlich durchsetzen.

Rechtsberatung für Mitglieder

Der Börsenverein arbeitet eng mit den Preisbindungstreuhändern zusammen – und berät Unternehmen detailliert in preisbindungsrechtlichen Fragen. Dieses Angebot gilt in Einzelfällen auch für Nicht-Mitglieder.  

Ebenso wie die Preisbindungstreuhänder ist auch der Börsenverein dazu befugt, Unterlassungsansprüche im eigenen Namen geltend zu machen und gerichtlich durchzusetzen.

Hier erfahren Sie mehr

Informationen rund um die Buchpreisbindung finden Sie 

  • im A bis Z der Buchpreisbindung. Das Glossar ist auf Basis des Leitfadens "Das neue Buchpreisbindungsgesetz" entstanden, den Rechtsanwältin Birgit Menche in ihrer Eigenschaft als Preisbindungstreuhänderin des Sortiments verfasst hat.
  • unter www.preisbindungsgesetz.de, der Informationsplattform der Preisbindungstreuhänder der Verlage.
  • im sehr aufschlussreichen Arbeitsbericht der Preisbindungstreuhänder der Verlage, der einmal jährlich erscheint und hier online abrufbar ist.
  • im Newsletter zum Preisbindungs- und Wettbewerbsrecht, mit dem die Rechtsabteilung des Börsenvereins seine Mitglieder immer auf dem Laufenden hält. Registrieren Sie sich unter Angabe Ihrer Verkehrsnummer einfach mit einer formlosen Mail an rechtsabteilung@boev.de.
  • in zahlreichen Merkblättern zu Einzelaspekten, die von der Rechtsabteilung des Börsenvereins herausgegeben werden, und die Sie hier gebündelt finden.

Falls Sie sonst noch Fragen haben: Das Juristen-Team der Rechtsabteilung ist gern für Sie da, Telefon:  069 / 1306-314.