Buchversand

Wir setzen uns dafür ein, dass der Versand von Büchern als Kulturgüter weiterhin privilegiert behandelt wird. Die Deutsche Post sieht derzeit erhebliche Preissteigerungen und eine deutliche Verschlechterung der Konditionen vor. Nachdem sie bereits 2018 die Preise für Büchersendungen deutlich erhöht hatte, hat die Deutsche Post ab 2019 Preissteigerungen von bis zu 60 Prozent vorgesehen. Zusätzlich sollen die Maße für dieses Format so verringert werden, dass rund ein Drittel der bisher versendeten Bücher nicht mehr als Büchersendung gelten können.

Die geplanten Verschlechterungen der Konditionen für Büchersendungen durch die Deutsche Post gefährden die Wettbewerbsfähigkeit der kleinen und mittelgroßen Buchhandlungen und Verlage und damit unmittelbar die Vielfalt des Buchmarktes.

Im Ergebnis werden die Buchhandlungen und Verlage gezwungen, zukünftig auf die um ein Vielfaches teureren Produkte aus der Paketsparte umzusteigen. Die enorme Portoerhöhung und Quasi-Abschaffung der Büchersendung ist allenfalls für Konzerne zu stemmen, die gemischte Waren versenden können oder über andere Möglichkeiten der Kostenumlagerung verfügen.
Mit den deutlich verschlechterten Konditionen für Büchersendungen gefährdet die Deutsche Post die Wettbewerbsfähigkeit der kleinen und mittelgroßen Buchhandlungen und Verlage und damit unmittelbar die Vielfalt des Buchmarktes. Verlage und Buchhandlungen leisten einen wichtigen Beitrag für Kultur und Gesellschaft. Stationäre Buchhandlungen benötigen eine bezahlbare Möglichkeit, Bücher zu versenden, um sich gegenüber dem reinen Online-Handel zu behaupten. Für kleine und mittlere Verlage ist der Postweg elementar, um Bücher zu versenden, die im Buchhandel in der Breite nicht vorkommen.

Wir haben auf die Ankündigung der neuen Konditionen hin Beschwerde gegen die Deutsche Post beim Bundeskartellamt eingelegt. Nach unserer Auffassung missbraucht das Unternehmen mit seinen erheblichen Preiserhöhungen seine marktbeherrschende Stellung beim Versand von Büchern. Zudem diskriminiert der Versanddienstleister Buchhandlungen und Verlage, indem er Großkunden wie Amazon deutlich bessere Konditionen beim Versand von Büchern einräumt.

Das Bundeskartellamt prüft derzeit noch die Beschwerde. Die Deutsche Post hatte die Änderung der Konditionen ursprünglich bereits für den 1. Juli 2019 vorgesehen, mittlerweile aber eine Übergangsfrist bis Ende 2019 eingeräumt.

Gleichzeitig setzen wir uns dafür ein, den Schutz des Kulturgutes Buch beim Versand von Büchern gesetzlich verankern. Konkret fordern wir eine sogenannte „Entgeltprivilegierung“ für den Versand von Büchern in die anstehende Novellierung des Postgesetzes bzw. in die Postuniversaldienstleitungsverordnung aufzunehmen. Der deutsche Gesetzgeber erkennt das Buch bereits als schützenswertes Kulturgut neben anderen Rahmenbedingungen wie der Buchpreisbindung oder dem reduzierten Mehrwertsteuersatz an. Konsequenterweise sollte der gesetzliche Schutz auf den Versand und damit die Verbreitung von Büchern erweitert werden und der Buchversand so die Absicherung erhalten, die seit jeher mit der Büchersendung intendiert war.

Der Referentenentwurf der Gesetzesnovelle wird bis Ende des Jahres erwartet. Wir werden den Gesetzgebungsprozess eng begleiten.